Paypal verhängt drakonische Strafen über kleine Händler

Update 2023

Nach langer Zeit und Inanspruchnahme von rechtlicher Unterstützung hat sich Paypal nun bequemt mir mitzuteilen, dass  es durchaus statthaft ist eine mittleren vierstelligen Betrag von einem kleinen Geschäftspartner einzubehalten.

Strafe muss eben sein!

Ihr könnt euch vorstellen, wie viele Vaporizer ich verkaufen muss um diesen Betrag zu erwirtschaften. Deshalb:  Kauft bei Vaping Lee! (-;

Hier ist die Mail, für alle die bereit sind sich diesen Text anzutun.
Zuvor noch eine Warnung:
Lass dich nicht mit diesem Konzern ein. Paypal hat es offensichtlich nötig unbedeutende Partner auszunehmen um seine Gewinne zu maximieren!
Mit fairen Geschäftsgebaren und ehrbaren Kaufmann hat das alles nichts mehr zu tun, aber das sind heutzutage offensichtlich altmodische aus der Zeit gefallene Begriffe.  

Email von Paypal :

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin xxx,

Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17. Juli 2023. In Ihrem Schreiben teilen Sie uns mit, die rechtlichen Interessen von Herrn Leander Prem zu vertreten.

Sie haben sich darüber beschwert, dass PayPal den Betrag von 4.400,56 EUR, für monetäre Schäden gemäß der PayPal-Nutzungsbedingungen von dem PayPal-Konto mit der E-Mail-Adresse xxx abgebucht hat, und Sie beantragen die Rückgabe dieser Gelder. Wir nehmen alle Beschwerden ernst und nutzen diese Informationen, um unsere Dienstleistungen kontinuierlich zu verbessern.

Hintergrund zu Ihrer Beschwerde

Das Konto wurde am 31.05.2016 durch Ihren Mandanten eröffnet. Bei der Eröffnung hat er den PayPal-Nutzungsbedingungen (Nutzungsbedingungen) und der PayPal-Nutzungsrichtlinie (AUP) als Teil der „AGB für PayPal-Services“ zugestimmt.

PayPal überprüft routinemäßig die Kontoaktivitäten, um Betrug zu verhindern und die Sicherheit des PayPal Systems sowie die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und AUP zu gewährleisten.

Am 17.07.2020 haben wir eine Reihe von Faktoren sorgfältig geprüft, die, wenn sie zusammen betrachtet werden, darauf hindeuteten, dass mit seinen Konten ein hohes Risiko verbunden war. Insbesondere stellten wir fest, dass das Konto verwendet wurde, um Zahlungen für den Verkauf von Drogenutensilien oder der Verkauf von Gegenständen, die zur Herstellung, Verwendung oder zum Verbergen von Drogen oder drogenbezogenen Produkten bestimmt oder verändert sind zu akzeptieren. Dies ist gemäß der AUP verboten. Insbesondere sieht die AUP vor, dass der PayPal-Dienst nicht für Aktivitäten verwendet werden darf, die „2. mit Transaktionen bezüglich… (b) Drogenutensilien zu tun haben“.

Zur Klarstellung: Der Verkauf von Drogenutensilien oder der Verkauf von Gegenständen, die zur Herstellung, Verwendung oder zum Verbergen von Drogen oder drogenbezogenen Produkten bestimmt oder verändert sind stellt einen Verstoß gegen die AUP dar.

Daher haben wir die Konten gemäß Punkten „Verbotene Aktivitäten“ und „Maßnahmen, die wir ergreifen können, wenn Sie an verbotenen Aktivitäten teilnehmen“ eingeschränkt. Wir haben Ihren Mandanten am selben Tag über die Kontolimitierung informiert.

Wir verweisen auf Punkt „Maßnahmen, die wir ergreifen können, wenn Sie an verbotenen Aktivitäten teilnehmen“:

Wenn Ihr Mandant sein PayPal-Konto in erster Linie für sein Gewerbe, seine Geschäftstätigkeit bzw. seinen Beruf verwendet und gegen die Nutzungsrichtlinie verstößt:

• haftet er uns gegenüber zusätzlich zu den oben aufgeführten Sanktionen für den Schaden, der durch seinen Verstoß gegen die Nutzungsrichtlinie entsteht,
• erklärt er, dass 2.500,00 USD (bzw. der Gegenwert in der Landeswährung seines Ansässigkeitslandes) pro Verstoß gegen die Nutzungsrichtlinie:
  • einen angemessenen Mindestbetrag für die uns tatsächlich entstandenen Schäden unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände darstellen und dem von uns vernünftigerweise zu erwartenden Schaden angemessen sind,
  • mit Blick auf die Erbringung der PayPal-Dienste in seinem Auftrag angemessen und verhältnismäßig sind und
  • notwendig, aber nicht mehr als ausreichend sind, um unsere berechtigten Interessen an der Einhaltung der Nutzungsrichtlinie zu wahren, und
• PayPal derartige Schäden direkt von ihrem PayPal-Guthaben abziehen kann.

Dementsprechend und weil wir festgestellt haben, dass das Konto verwendet wurde, um Zahlungen für den Verkauf von Drogenutensilien oder der Verkauf von Gegenständen, die zur Herstellung, Verwendung oder zum Verbergen von Drogen oder drogenbezogenen Produkten bestimmt oder verändert sind in Verletzung der AUP zu akzeptieren, hat PayPal am 05.01.2021 den Betrag von 4.400,56 EUR von dem Kontostand abgebucht, um die Schäden, die durch die oben genannten AUP-Verstöße verursacht wurden, zurückzufordern. Ihr Mandant wurde hierüber mittels eines Eintrages in seiner PayPal Transaktionshistorie unter der Überschrift "PayPal Schäden, die durch Verstöße gegen die Nutzungsrichtlinien verursacht wurden“, informiert.

Entscheidung

Unsere erneute Überprüfung des Kontos ist nun abgeschlossen, und dies ist unsere abschließende Stellungnahme. Leider werden die in Ihrer Beschwerde aufgeführten Einwendungen nicht akzeptiert.

Wir glauben, dass PayPal in gutem Glauben und in Übereinstimmung mit den PayPal-Nutzungsbedingungen und AUP gehandelt hat als das Konto einschränkt und der Kontosaldo zwecks Begleichung der durch die Verstöße gegen die AUP verursachten Schäden belastetet wurde. Diese Maßnahmen waren angemessen und verhältnismäßig. Dementsprechend lehnen wir Ihren Antrag auf Rückgabe der Gelder ab.

Der für das EU-Beschwerdeverfahren bei PayPal verantwortliche Manager ist Herr xxx xxxx. Wenn Sie mit der Bearbeitung Ihrer Beschwerde nicht zufrieden sind, können Sie Ihre Beschwerde an ihn weiterleiten, indem Sie ihm eine E-Mail an xxx senden.

Fällt das Ergebnis einer Beschwerde über unsere Dienstleistungen nach Abschluss des Beschwerde-Eskalationsverfahrens nicht zu Ihrer Zufriedenheit aus, können Sie die Beschwerde weiter verfolgen, indem Sie sich an eine der nachstehend aufgeführten unabhängigen Stellen wenden (in diesem Zusammenhang gilt das vorliegende Schreiben als unsere "abschließende Stellungnahme"):

- das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ-Netz), das Verbrauchern als Anlaufstelle zur Verfügung steht: https://commission.europa.eu/live-work-travel-eu/consumer-rights-and-complaints/resolve-your-consumer-complaint/european-consumer-centres-network-ecc-net_de

- die Commission de Surveillance du Secteur Financier (CSSF)

Die CSSF ist die für Unternehmen des Finanzsektors in Luxemburg zuständige Aufsichtsbehörde. Sie können sich an die CSSF unter der Anschrift 283 Route d'Arlon, L-1150 Luxemburg wenden. Weitere Informationen zur CSSF und wie Sie sich an diese wenden können, finden Sie unter http://www.cssf.lu oder indem Sie die EU-Website zur Online-Streitbeilegung unter https://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufen. Nähere Informationen über das Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Beschwerden bei der CSSF finden Sie unter https://www.cssf.lu/en/customer-complaints/.

Bitte beachten Sie, dass ein Antrag bei der CSSF nur zulässig ist, wenn dieser innerhalb eines Jahres nach Ihrer ersten Beschwerde bei PayPal eingereicht wird. Sollten Sie diesen Weg wählen, bitten wir Sie, dieselbe E-Mail-Adresse zu verwenden oder bei der CSSF anzugeben, die mit dem PayPal-Konto Ihres Mandanten verbunden ist.

Weitere Informationen zur anderen Möglichkeiten der Beilegung von Konflikten finden Sie im Abschnitt "Beschwerden" in unseren Nutzungsbedingungen.

Sollten Sie weitere Fragen haben können Sie uns gerne unter xxx kontaktieren. 

Mit freundlichen Grüßen

xxx xxx
Executive Escalations
PayPal

-Ende Email von Paypal-

Update 2021

Offensichtlich hat Paypal nun auch den meisten Mitbewerbern, die mit dem unmoralisch Produkt Vaporizer oder Ähnlichem handeln die Zusammenarbeit gekündigt, zumindest wenn Sie es sich nicht um Großkonzerne wie Amazon handelt. 

Positiv daran ist dass zwischen den Kleinen nun mehr oder weniger wieder gleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen.
Dass ein Produkt, mit dem auf gesunde Weise die Wirkstoffe der Natur verwendet werden können, verbannt wird, ist traurig. Dass ohnehin steuerlich und regulatorisch besser gestellte Konzerne von dieser Regel nicht betroffen sind war zu erwarten. Eine Krähe hakt der andern eben kein Auge aus.

So fing alles an

Der Schlag kam vollkommen unvorbereitet!
Am Samstag Morgen erwartete mich eine am Freitag Abend versendete E-Mail mit dem nüchternen aber alarmierenden Betreff: 

Die Schließung Ihres PayPal-Kontos wird eingeleitet 

Eingeleitet war dabei noch eine Verharmlosung, denn vom Vorabend an bis heute, über einen Monat später, können wir mit dem PayPal Konto weder Zahlungen annehmen noch jemanden bezahlen und das Kontoguthaben ist selbstverständlich eingefroren. 

Der weitere E-Mailtext war mit Allgemeinplätzen und Verlinkungen auf FAQs zugepflastert aber enthielt keinerlei Hinweise darauf welchen Verbrechens wir uns schuldig gemacht haben, das eine Sperrung des Paypal Kontos ohne Vorwarnung rechtfertigte. 
Aber Plattform-Monopolisten müssen sich nicht rechtfertigen, vor wem auch? 

Der letzte Satz der E-Mail zeigt, dass auch ein gesichtsloser Zahlungsdienstleister zu bitterem Sarkasmus neigt:

Danke, dass Sie PayPal nutzen. Wir bitten für eventuelle Unannehmlichkeiten um Entschuldigung.

Da Paypal eine unserer meist genutzten Zahlungsmöglichkeiten ist versuchen wir bis heute auf allen Wegen zu klären warum unsere seit vier Jahren problemlose Zusammenarbeit so plötzlich und harsch beendet wurde. 

Paypal mag keine Vaporizer 

Nach vielen Stunden in Warteschleifen und Gesprächen mit dem bemühten aber meist unwissenden Paypal Support, die vor allem meine wertvollen Mitarbeiterinnen opferten, stellte sich heraus, dass anscheinend unser anrüchiges Gewerbe, der Vertrieb von Phytoinhalationsgeräten, auch Vaporizer genannt, zu der plötzlichen unangekündigten Sperre führte. 

Diese Branche bedürfe einer speziellen Genehmigung und das ist - obwohl ich niemals einen Hehl daraus machte - vermutlich nach vier Jahren einem Algorithmus aufgefallen. 

Wie befohlen haben wir uns sofort schriftlich mit zuckersüßen Worten entschuldigt und um die Genehmigung unserer Tätigkeit sowie Reaktivierung des Kontos gebeten. 

Diese Mail wurde wieder mit einem Standardtext beantwortet, indem darauf hingewiesen wird, dass wir das Logo entfernen sollen und Paypal das recht hat, unser Geld 180 Tage einzubehalten.

Warum wir gegen die in der Mail verlinkten Nutzungsbedingungen verstoßen aber unser Mitbewerber weiterhin Paypal nutzen dürfen, wird nicht erklärt!

Ist diese Plattform-Willkür eine Ausnahme?

Diese kurze Geschichte findet man in unzähligen Varianten von anderen Opfern der Willkürherrschaft einer Plattform wie Amazon, Ebay und Co. 

Wir sind also eines von vielen kleinen Unternehmen, das wegen seiner Bedeutungslosigkeit für die riesige monopolistische Plattform, nicht wie ein Kunde oder Partner sondern bestenfalls wie ein Bittsteller behandelt wird.

Und aus betriebswirtschaftlicher oder Shareholder Sicht ist das Verhalten dieser Großen Plattform kurzfristig nicht mal verkehrt.

Warum sollen diese internationalen Unternehmen Geld für Personal ausgeben, das sich um kleine Betriebe, die ein paar läppische tausend Euro im Jahr bringen, kümmert und sie wie echte Geschäftspartner behandeln. 

Die Unzufriedenheit von Endkunden hat da schon höhere Priorität, da hier eher mit schlechter Presse und Verbraucherschützern zu rechnen ist. 

Und PayPal, Amazon und Co. sind ja auch nicht mehr weg zu denken aus unserem Alltag, machen Sie doch alles so bequem einfach und sicher. 

Auch für mich als Unternehmer wird durch gut entwickelte Plattformen vieles leichter oder erst möglich, das sich sonst niemals rechnen würde, wie zum Beispiel unser Kundensupport System oder unsere Shopsoftware.

Die Schattenseiten der Plattformen

Dennoch denke ich, dass längerfristig diese unbeschränkte Macht der Plattformen zu unser aller Nachteil gereichen wird. 

Könnte es nicht sein, dass nachdem ihre Herrschaft immer unantastbarer wird auch die Zufriedenheit des Privatkunden irgendwann nicht mehr so wichtig ist, zumindest wenn sie zuviel kostet?

Werden nicht plötzlich nur noch angepasste systemtreue Menschen die Chance auf ein eigenes Gewerbe haben, da alle unliebsamen Ideen und Produkte von den Plattformen und dem freien Handel ausgeschlossen werden?

Wie uns Monopolisten in die Falle locken

Zukünftige Monopolisten können zunächst durch unbegrenzte Geldmittel, die von einem durch die Notenpresse mit Liquidität gefluteten Finanzsystem zur Verfügung gestellt wird, alle kleineren Mitbewerber mit unschlagbaren Angeboten und erfreulicher Kulanz aus dem Feld schlagen.
Geld muss in dieser Zeit keines verdient werden, ein Luxus den ein kleiner Betrieb, der keinen Zugang zu den Finanzmärkten hat, niemals haben wird. 
Ist das Monopol mal gesichert, können Service und Preise angepasst werden. Es gibt ja keine ernst zunehmenden Mitbewerber mehr. Gewerbliche Partner der großen Plattformen spüren diese Tendenz schon lange.

Gibt es Möglichkeiten die unbeschränkte Macht der Plattformen zu brechen? 

Es wird sicher nicht leicht werden Plattformen in die Schranken zu weisen. Durch die Skalierbarkeit und dem damit einhergehenden Kostenvorteil digitaler Plattformen ist die The-Winner-Takes-It-All Ökonomie fast eine zwangsläufige Entwicklung unserer Zeit.
Es gibt aber dennoch Silberstreifen am Horizont.

Kann der Staat Plattform-Monopole beherrschen?

In Deutschland neigen wir dazu den Staat um Hilfe zu rufen.
Doch es widerstrebt mir der Institution, die mich mit hohen Steuern und einem unerfüllbaren Wust von überflüssigen Regeln und Verordnungen traktiert zuzutrauen, dass sie die Situation verbessert.

Im Gegenteil die Ablehnung, die unserer Branche in diesem und auch in anderen Fällen immer wieder begegnet, wurde ja vom Staat den Plattformen eingeimpft.

Seit es Staaten gibt neigen diese zu Korruption und Lobbywirtschaft. Auch die Geld- und Fiskalpolitik, die große Unternehmen mit reichlich zinslosen Krediten versorgt, im Falle einer Misswirtschaft rettet und so gut wie keine Steuern von Großkonzernen verlangt, unterstützt die Bildung von Monopolen und benachteiligt seit langem kleine und mittlere Unternehmen.

Einzig den Wettbewerbshütern, die versuchen Marktverzehrungen und Monopolbildung zu bekämpfen, könnten hier von Staatseite etwas reißen. Vermutlich wird aber das Kartell aus Lobbyisten und konzernnahen Politikern den gutmeinenden Wettbewerbswächtern der Kartellbehörde keine wirklich durchschlagenden Maßnahmen ermöglichen.

Bricht der bewusste Verbraucher die Macht der Plattformen?

Eine Hoffnung ruht natürlich auf den klugen Kunden. Und diese Hoffnung hat sich schon bestätigt! Seit unserer Sperrung seitens Paypal ist der Umsatz nicht so eingebrochen wie ich befürchtet hatte. 

Es waren also einige von euch bereit, eine umständliche Zahlung ohne Paypal auf sich zu nehmen und nicht kurzer Hand bei den mit Paypal gesegneten Mitbewerbern einzukaufen. 

Es freut mich, dass es engagierte Verbraucher gibt, die bewusst die Monopolisten meiden und kleine und mittlere Unternehmen unterstützen.

Wenn die Monopolisten auch gegen Privatkunden ihr wahres Gesicht zeigen, könnte die Menge an strategisch einkaufenden Verbrauchern immer größer werden.

Getrübt wird meine Hoffnung dadurch, dass junge Menschen mit Plattform-Monopolisten aufgewachsen sind und deren Allmacht als selbstverständlich ansehen. So hat mir ein junger Mann erzählt, dass er noch nie woanders als bei Amazon eingekauft hat und die Internetnutzung seiner Generation fast  ausschließlich aus der Verwendung diverser Apps der großen Plattformen, insbesondere im Social Media Bereich besteht.
Allerdings fördert und entwickelt besonders diese Generation auch eine sehr vielversprechende Technologie im Kampf gegen Willkür, auf die ich noch später eingehe: Dezentrale Plattformen.
 

Plattformen in Händen der Nutzer

Diese Idee ist mir schon am Anfang meines Leidenswegs mit Zahlungsdienstleistern gekommen. 

Nicht nur Paypal sondern die Algorithmen von z. B. Amazon Pay haben uns als unerwünschtes Gewerbe identifiziert und abgelehnt.

Angesichts dieser Diskriminierung stellte sich mir folgende Frage: 

Warum gibt es nicht eine Zahlungsart von Händlern für Händler. Organisiert in einer Art Genossenschaft oder Verein werden die Beiträge genutzt um Personal, Server und weitere Kosten zu finanzieren. 
Alle Kunden, die gerne bei kleinen Händlern einkaufen müssen sich einmal bei dieser nicht gewinnorientierten Plattform registrieren und können sich dann wie bei PayPal  einloggen und mit den bei dieser Zahlungsgenossenschaft sicher hinterlegten Daten schnell und praktisch bezahlen ohne immer wieder Adress- und Zahlungsdaten eingeben zu müssen. 

Die Zahlungskosten sind nur so hoch, dass die Kosten für den Betrieb der genossenschaftlich organisierten Zahlungsplattformen gedeckt werden, da keine Gewinne für Aktionäre erwirtschaftet werden müssen. 

Die Regeln sind klar und transparent und diskriminieren niemanden. Wenn einer der geneigten Leser/innen solche Initiativen bereits kennt oder gründen will, bitte melden! 

Willkürherrschaft brechen durch Dezentrale Plattformen

Der kooperative, demokratische Ansatz kann noch effizienter mit moderner Blockchain Technik umgesetzt werden.
Das in der Kryptobubble bekannte Stichwort dazu ist Decentralized Finance kurz Defi. 

Dezentrale Plattformen haben den Charme transparent und mit klaren Regeln zu arbeiten. Vor allem aber gibt es keine zentralen Entscheider und damit keine Willkür.
Die Blockchain Technologie ermöglicht sozusagen mittels des dezentralen Ansatzes unabhängig von großen Konzernen und deren Macht dennoch die unbestreitbaren Vorteile digitaler Plattformen zu nutzen.

Ich bin mir sicher, dass wenn die Nachteile der gigantischen zentralen Plattformen immer deutlicher werden, diese Technologie sich durchsetzen wird, auch wenn sie jetzt noch in den Kinderschuhen steckt. 

Im Grunde haben wir eine solche Lösung durch Annahme von Bitcoin als Zahlungsmittel schon integriert. 

Es gibt niemanden der euch davon abhalten kann einen hochwertigen Vaporizer per Bitcoin oder einigen andern Kryptowährungen zu bezahlen oder mich davon diese bekannteste und älteste Krypto Währung anzunehmen. 

Leider ist der Erwerb von Bitcoin sowie die Nutzung anderer Blockchain Projekte immer noch im Vergleich zu der etablierter zentraler Plattformen schwierig und gilt bei vielen Zeitgenossen als riskant und undurchsichtig.
Dieses Phänomen ist aber bei jeder neuen Technologie, wie bei der Eisenbahn oder dem Internet, zu beobachten.

Ich hoffe und glaube, dass auf mittlerer Sicht die Macht großer monopolistischer  Plattformen durch einfach zugängliche dezentrale Systeme gebrochen und so ein großer Sieg der Freiheit gegen Bevormundung durch Machthaber errungen wird.

Mit Hoffnung in eine freiere Zukunft ohne Bevormundung

Kuzfristig hoffe ich, dass ich bald ein Update zu meiner kleinen Geschichte mit Paypal schreiben, und euch mitteilen kann, dass ihr auch diese praktische Zahlungsart wieder nutzen könnt.
Die Hoffnung, dass große Plattformen doch noch merken, dass auch unbedeutende Geschäftspartner für ihre Zukunft von Bedeutung sind, will ich noch nicht ganz begraben. 

Ansonsten arbeiten wir daran, dass uns andere kleinere Plattformen trotz den moralisch fragwürdigen Verkauf von Geräten, mit welchen ihr die Wirkstoffe der Natur genießen könnt, eine Chance geben und wir weitere Zahlungsarten für euch anbieten können!

Vielen Dank an alle, die manche Unbequemlichkeit in Kauf nehmen um die Übermacht der drohenden Monopole zu untergraben!

Allen, die selbst Opfer der Willkür staatlicher oder privater Monopole sind wünsche ich viel Kraft und Durchhaltevermögen!

Euer Lee